Wenn Feuerwehr, Krankenwagen oder Polizei mit Blaulicht unterwegs sind, gelten für sie besondere Regeln. Foto: Shutterstock/Rangzen

Fahren mit Blaulicht – was dürfen Polizei, Feuerwehr und Notarzt?

Polizei, Krankenwagen, Feuerwehr – wenn diese Fahrzeuge mit Blaulicht unterwegs sind, gelten für sie die Regeln der Straßenverkehrsordnung nicht. Was das genau bedeutet, erklären wir hier. Außerdem: Können sich auch Paketzusteller oder die Müllabfuhr auf Sonderrechte berufen?

Im Notfall haben Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst im Straßenverkehr freie Fahrt – so sieht es die Straßenverkehrsordnung vor. Wenn Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet sind, müssen andere Verkehrsteilnehmer den herannahenden Einsatzfahrzeugen nach § 38 StVO sofort „freie Bahn“ machen.

Fahrzeughalter die einem Feuerwehrwagen im Einsatz den Weg versperren, beispielsweise weil sie unzulässiger Weise in einer Feuerwehreinfahrt geparkt haben, müssen deshalb mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Das sogenannte Wegerecht ist dabei an Bedingungen geknüpft und gilt nur bei der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben. Dies umfasst Rettungseinsätze, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder die polizeiliche Verfolgung von flüchtigen Personen.

Sonderrrechte in der Straßenverkehrsordnung

Neben dem Wegerecht sieht die Straßenverkehrsordnung Sonderrechte vor, die nicht besonders kenntlich gemacht werden müssen. § 35 StVO nimmt die Einsatzfahrzeuge, soweit zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben erforderlich, vollständig von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung aus – beispielsweise wenn die Rettung von Menschenleben zur Eile gebietet.

Doch auch wenn die Fahrer von Einsatzfahrzeugen im Notfall von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreit sind – von ihren Sorgfaltspflichten befreit sind sie nicht. Sonderrechte gelten nämlich nur „unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“.

Trotz Blaulicht und Sirene müssen etwa Rettungskräfte daher stets umsichtig fahren um andere Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden. Kommt es trotzdem zu einem Unfall, trifft sie zumindest eine Teilschuld.

Nicht nur Rettungsdienste haben spezielle Rechte

Sonderrechte beanspruchen können aber nicht nur Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben sind auch Reinigungs-, Bau-, oder Unterhaltungsfahrzeuge von einigen Verkehrsregeln befreit.

So können Fahrzeuge der Müllabfuhr Gehwege befahren und der Winterdienst Autobahnen mit Geschwindigkeiten weit unter der gebotenen Mindestgeschwindigkeit. Generell gilt nach § 35 StVO, dass sie „auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten [dürfen], soweit ihr Einsatz dies erfordert“.

Unerlässlich ist daher die Kennzeichnung der Fahrzeuge mit weiß-rot-weißen Warneinrichtungen. Auch die Fahrzeugführer und sie begleitende Mitarbeiter müssen im Dienst durch auffällige Warnkleidung weithin sichtbar sein.

Nicht auf Sonderrechte berufen können sich hingegen Paketzustelldienste, auch wenn ihr Fahr- und Parkverhalten gelegentlich das Gegenteil suggeriert. Unter Umständen erlauben aber Ausnahmeregelungen das Befahren von Fußgängerzonen um Briefkästen zu leeren.

Eine Ausnahme bilden die Messfahrzeuge der Bundesnetzagentur: Sie dürfen nach eigenem Ermessen auf der Straße fahren und parken ohne strafrechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen.

Geschrieben von Maren

Maren Richter ist als Auto-Journalistin bereits seit Jahren Expertin in Sachen Gebrauchtwagen, Neuheiten sowie Tipps und Tricks rund ums Auto. Nach ihrem Journalismus-Studium arbeitete sie mehrere Jahre für einen der größten deutschen Autobauer. Inzwischen ist sie als freie Beraterin und Autorin tätig. Kontakt-Möglichkeiten gibt es über Kontakt-Link unten.